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Politiker für Boykott der Olympia-Übertragung
Bundestagsabgeordnete von CDU und Grüne wollen deutsche TV-Sender überzeugen, als Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Tibet auf die Übertragung der Eröffnungs- und Abschlussfeier von Peking zu verzichten. Ein chinesischer Menschenrechtler schlug dagegen vor, dass westliche Politiker ihre Teilnahme an den Feiern Bedingungen knüpfen sollten.

Opa demoliert zwei Sportwagen
Düsseldorf - Ein 93 Jahre alter Düsseldorf war 66 Jahre unfallfrei gefahren. Mit 93 Jahren hat es jetzt geknallt. Und zwar richtig: Der Senior raste mit seinem Golf in zwei Porsche-Sportwagen.
Otto P. fuhr an einem Autohaus in Garath vorbei. Er verlor die Kontrolle über sein 17 Jahre altes Auto und rammte zuerst einen parkenden Porsche Carrera.
Dann überschlug sich das Auto des 93-Jährigen und landete auf einem ebenfalls parkenden Porsche 911.
Der Rentner kam mit einem Schrecken davon. Er nahm den Unfall mit Humor: "Ich hatte bestimmt einen der längsten Schadenfrei-Rabatte in der Geschichte. Bis jetzt."
Für seine Versicherung wird´s teuer. Der Sachschaden wird auf 88.000 Euro geschätzt.

Wohnungsüberwachung mit Kameras und Wanzen
Die Sicherheitsbehörden des Bundes bekommen im Kampf gegen Terrorverdächtige mehr Rechte. Sie sollen künftig Wohnungen mit Wanzen und kleinen Kameras ausstatten dürfen. Das geht aus dem Entwurf zum neuen BKA-Gesetz hervor. Dies gilt wohl auch, wenn dort verdächtige Personen nicht leben, sondern lediglich verkehren.
Innen- und Justizministerium haben sich einem Zeitungsbericht zufolge auf eine umfassende Überwachung der Wohnungen von Terrorverdächtigen verständigt. Um die Gefahr von Anschlägen abzuwenden, solle das Bundeskriminalamt (BKA) in Zukunft nicht nur Wanzen anbringen dürfen, sondern solle die Wohnungen auch mit Kleinstkameras ausstatten können, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf den Gesetzentwurf zum neuen BKA-Gesetz. Bisher galten solche Eingriffe wegen der Unverletzlichkeit der Wohnung und der Vertraulichkeit privater Gespräche als politisch nicht durchsetzbar.
Die Zeitung berichtete weiter, die Überwachung solle bis zu einem ganzen Monat dauern dürfen. Terrorverdächtige sollten in Zukunft zudem automatisch abgehört werden können. Dies beziehe sich auf alles, was sie sagten - auch auf private und intime Details.
Die Sicherheitsbehörden des Bundes können dann wohl auch Wohnungen von unbescholtenen Bürgern überwachen, wenn dort verdächtige Personen verkehren. Dies geht aus dem Entwurf der Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes (BKAG) hervor. Dort heißt es in Paragraf 20h: Das Abhören und Filmen dürfe sich grundsätzlich nur gegen die verdächtige Person „richten und nur in deren Wohnung durchgeführt werden. In Wohnungen anderer Personen ist die Maßnahme nur zulässig, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass 1. sich eine ... (verdächtige) Person dort aufhält und 2. die Maßnahmen in der Wohnung einer ... (verdächtigen) Person allein nicht zur Abwehr der Gefahr ... führen wird. Die Maßnahme darf auch durchgeführt werden, wenn andere Personen unvermeidbar betroffen werden.“

Teenager unter Terrorverdacht festgenommen
In der westenglischen Stadt Bristol ist am Morgen ein 19-jähriger Mann unter Terrorverdacht festgenommen worden. Die Polizei hatte Hinweise vom Geheimdienst erhalten. Sicherheitskräfte konnten einen Sprengsatz kontrolliert sprengen. Augenzeugen berichteten von einem "Riesenknall".
Terroralarm in Bristol: In der südwestenglischen Stadt ist in der Nacht zu Freitag ein Sprengsatz unschädlich gemacht worden. Die Polizei nahm einen 19 Jahre alten Mann unter Terrorverdacht fest. Wie die Behörde der Region Avon und Somerset am Freitag weiter mitteilte, sei der Sprengsatz nach einer Durchsuchung in dem Haus des Verdächtigen kontrolliert zur Explosion gebracht worden. 30 Menschen mussten aus umliegenden Häusern in dem Vorort Westbury on Trym in Sicherheit gebracht werden.
Augenzeugen berichteten von einem „Riesenknall“. An der Aktion war auch das Anti- Terror-Kommando der Londoner Polizei Scotland Yard beteiligt. Der Verdächtige, der nach ersten Angaben aus der Gegend stammen soll, war der Polizei am Donnerstagnachmittag in dem Vorort ins Netz gegangen und wird weiter befragt.

Deutschland Nachrichten: Wirtschaft
19.04.2008
OECD: Deutsche Wirtschaft in solidem Aufschwung
Die OECD sagt Deutschland für 2008 ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent voraus. Im Gegensatz zu anderen G7-Ländern hat sich hierzulande im ersten Quartal keine Verlangsamung des Aufschwungs angedeutet. Und die gute Konjunktur dürfte sich auch im kommenden Jahr fortsetzen."Nach Jahren der Stagnation erlebt Deutschland einen kräftigen Konjunkturaufschwung." Das stellte der Generalsekretär der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, bei der Vorstellung des Wirtschaftsberichts Deutschland fest.Günstige PrognosenDank verbesserter Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen expandieren auch die Exporte weiterhin kräftig. Mit zunehmender Beschäftigung und wachsenden Einkommen steigt der private Konsum. Nach Einschätzung der OECD kann das mögliche Belastungen aus dem internationalen Wirtschaftsumfeld ausgleichen.Bundeswirtschaftsminister Michael Glos sieht sich durch den Bericht bestätigt: Trotz eines schwierigeren wirtschaftlichen Umfelds ist "die deutsche Wirtschaft derzeit in guter Verfassung", so der Minister. Für das kommende Jahr rechnet die OECD mit einem Wachstum von 1,6 Prozent.Reformpolitik fortsetzenIn ihrer Prognose spart die OECD nicht mit Lob für die Reformpolitik der Bundesregierung. Sie zeige nun in mehreren Bereichen sichtbare Wirkung: ausgeglichener Staatshaushalt, Senkung der Lohnzusatzkosten, Dynamik am Arbeitsmarkt und Unternehmenssteuerreform.Auf diese Erfolge, so die Politikempfehlungen der OECD-Fachleute, sollte die Bundesregierung aufbauen und dazu das derzeitige Wirtschaftswachstum nutzen. Die Empfehlungen gäben "wertvolle Orientierungen und Anregungen für die Weiterführung unserer Reformbemühungen", sagte Glos über die Vorschläge der Wirtschaftsfachleute.Einen Schwerpunkt setzt der Bericht in diesem Jahr auf die Bildungspolitik. Langfristig könnten stärkere Anstrengungen im Bildungsbereich die Lage am Arbeitsmarkt noch weiter verbessern. Insbesondere der Hochschulbereich müsse in Deutschland für junge Leute attraktiver gemacht werden.Etwa alle zwei Jahre analysiert die in Paris ansässige OECD umfassend die Volkswirtschaften ihrer Mitgliedsländer, der Eurozone und einiger Drittstaaten. Die Wirtschaftsberichte entstehen im Rahmen einer "Peer Review" und enthalten konkrete Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik des jeweiligen Landes. Sie geben den Konsens der Mitgliedsstaaten wieder. "Peer Review" bedeutet, aus den Erfahrungen anderer Länder zu lernen und sich mit ihnen zu vergleichen.

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Qixxit plant mit 15 Verkehrsmitteln

online Express NEWS

Sonntag, 13. November 2016

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